Derzeit dominiert die Flüchtlingskrise wie kein anderes Thema die Medien und die öffentliche Diskussion, doch was passiert eigentlich gerade in Griechenland?

Nahezu beiläufig wird das Thema momentan in den Nachrichten erwähnt, obwohl die Schuldenkrise ebenso wenig gelöst ist wie noch vor 2 Monaten. Zuletzt im großen Stil wurde über den Rücktritt von Alexis Tsipras berichtet. Sein Ziel, bei Neuwahlen mit der Syriza-Partei die absolute Mehrheit im Parlament zu erhalten, ist gescheitert, weshalb die Koalition aus der rechten Anel-Partei und Tsipras’ Syriza weiterregiert.

Christiane Lang

Christiane Lang

Inzwischen ist auch Alexis Tsipras in der Realpolitik der griechischen Schuldenkrise angekommen. Letzte Woche verabschiedete das Parlament mit den Stimmen der Regierungskoalition ein hartes Sparpaket, welches Steuererhöhungen und Rentenkürzungen vorsieht. Dies war nötig um die Bedingungen der Europartner zu erfüllen und den Weg frei zu machen für eine erste Zahlung aus dem dritten Hilfspaket. Das dritte Hilfspaket hat einen Umfang von 86 Millarden Euro und soll die Liquidität Griechenlands bis auf weiteres sichern. Die 86 Milliarden wirken allerdings schon fast wie eine Randnotiz in dem Bewusstsein dass Griechenland seit Beschluss des ersten Hilfspaketes 237 Milliarden Euro von der EU und dem IWF bekommen hat, was nahezu dem kompletten BIP von Griechenland entspricht. Langsam können zu recht die Erfolgsaussichten der Griechen-Rettung infrage gestellt werden. Seit knapp 5 Jahren erhält Griechenland nun Geld aus dem Ausland, Schuldenschnitt 2012 mit einem Volumen von 100 Milliarden inbegriffen. Kann mit einem dritten Hilfspaket erreicht werden was in den 5 Jahren zuvor nicht erreicht wurde oder wird damit lediglich der „Grexit“ weiter hinausgeschoben. Kritische Stimmen, welche den „Grexit“ für die einzige echte Lösung halten bekommen immer mehr Zulauf. Selbst Wolfgang Schäuble, welcher bei Amtsantritt noch die Rettung Griechenlands als alternativlos dargestellt hat, brachte vor kurzem die Möglichkeit eines „Grexit auf Zeit“ ins Spiel. Einen Schuldenschnitt wie er inzwischen auch vom IWF gefordert wird lehnt er jedoch weiterhin kategorisch ab. Denn diesmal beträfe dieser nicht die privaten Gläubiger Griechenlands, sondern die Staatlichen. Deutschland bürgt bisher mit einer Summe von 50 Milliarden allein für die griechische Rettung, für die gesamte Euro-Rettung mit 310 Milliarden. Daher ist die weitere Finanzierung Griechenlands inzwischen tatsächlich alternativlos geworden und daher der Konsolidierungsdruck auf Griechenland weiter gewachsen. Doch wird die Regierung Tsipras, welche zuletzt einen Volksentscheid gegen weitere Auflagen initiiert hat, diesem Druck gerecht oder wird Griechenland doch das oft genannte „Fass ohne Boden“ und die Rettung letztendlich scheitern? Die griechische Rettung bleibt weiterhin eine Bestandsprobe für den kompletten Euroraum und letztendlich auch eine Frage des Scheiterns oder Erfolgs des Euros.

 

Der Standpunkt wurde geschrieben von Christopher Hauß, Mitglied der Jungen Union im Gemeindeverband Lingenfeld.

Der Standpunkt wurde geschrieben von Christopher Hauß, Mitglied der Jungen Union im Gemeindeverband Lingenfeld.

 


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