Thorsten Rheude, Kreisvorsitzender der Jungen Union im Landkreis Germersheim, kommentiert eine Pressemeldung der Jusos, die sich in der heutigen Ausgabe der RHEINPFALZ wiederfindet wie folgt:

Die JungsozialistInnen sollten zunächst vor ihrer eigenen Tür kehren und damit aufhören, die Anstrengungen der anderen Beteiligten im politischen Geschehen zu diffamieren. Von einer „Politik hinter verschlossenen Türen“ bei CDU geführten Kommunen zu sprechen ist Nonsens. Die CDU mit ihren Bürgermeistern kommuniziert offen und ehrlich mit den Bürgerinnen und Bürgern. Besonders positive Beispiele sind die Bürgermeister und Ortsvorsteher, die sich nicht darauf zurückziehen, dass Bürgerinnen und Bürger zu ihnen in die Sprechstunde kommen, sondern aktiv auf die Einwohner zugehen und das Gespräch suchen. Als zwei mir besonders engagiert bekannte Personen kann ich hier Rolf Glück und Emil Heid nennen, die beide auch regelmäßig Jugendsprechstunden in den kommunalen Treffs durchführen. Eine – wie die JU findet – sehr lobenswerte Initiative. Unser Bundestagsabgeordneter Thomas Gebhart setzt dieses Grundverständnis von transparenter Politik ebenfalls in einem Vor-Ort-Angebot um und besucht interessierte Personen auf deren Anfrage hin. Außerdem führen die CDU-geführten Kommunen schon heute zahlreiche Formen der Bürgerbeteiligung durch. Aktuell z.B. die Aktion Rheinmischen in der Stadt Germersheim und den Bürgersparwettbewerb in Wörth. Bei einer Erhebung, die die JU im Landkreis bei allen Ortsbürgermeistern aktuell durchgeführt hat, kam auch zutage, dass die antwortenden Bürgermeister aus CDU und FWG ihrer Verpflichtung nachkommen und die bereits etablierten Beteiligungsformen durchführen und vor Ort weitere Instrumente ausprobieren. Die Bürgermeister der SPD hingegen hielten es nicht für notwendig auf unseren Fragebogen zu antworten. Bevor also der politische Gegner angegriffen wird, sollte vor der eigenen Haustüre gekehrt werden. Die Forderung der Jusos nach einem mehr an Bürgerinformation ist an sich sicher richtig und wünschenswert. Die Polemik ist jedoch vollkommen fehl am Platz.

Als Hintergrundinformation: Die Junge Union im Gemeindeverband Kandel hatte die Verbandsgemeinde dazu aufgefordert die Protokolle zukünftig im Internet zu veröffentlichen, woraufhin die Jungsozialistinnen diese Forderung aufgegriffen haben und an alle Ortsbürgermeister des Landkreises weitergegeben haben. Nun also von einer Initiative der Jusos zu sprechen ist dreist. Die Junge Union hat das Thema Bürgerbeteiligung in diesem Jahr als Schwerpunktthema und konnte auch mit der CDU bereits mehrere Formen der Bürgerbeteiligung etablieren, so bildete der CDU Kreistag den Startschuss zu einer öffentlichen Überarbeitung der CDU-Visionen für den Landkreis Germersheim im Jahre 2025. Eine öffentliche Möglichkeit sich am Visionsprozess der CDU und JU zu beteiligen gab es außerdem bei einer Aktion der JU in Jockgrim. Weitere Informationen dazu: http://www.ju-kreis-ger.de/?p=1308

Die Pressemeldung zur Erhebung der Jungen Union vom 31. Mai steht unter http://www.ju-kreis-ger.de/?p=1277


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