Die Kreisverbände der Jungen Union (JU) Germersheim, Landau und Südliche Weinstraße fordern eine bundesweite Mitgliederbefragung zur Entscheidungsfindung über den Vorsitz der CDU Deutschlands.

© CDU/Tobias Koch

Am vergangenen Wochenende verabschiedete der Landestag der Jungen Union Rheinland-Pfalz in Neustadt an der Weinstraße mit großer Mehrheit einen entsprechenden Antrag, der von den drei südpfälzischen Kreisverbänden eingebracht wurde. „Die CDU steht mit der Wahl einer oder eines neuen Bundesvorsitzenden vor einer richtungsweisenden Entscheidung. Wir wünschen uns, dass auch die Mitglieder an der CDU-Basis in die Entscheidungsfindung eingebunden werden. Durch die Befragung aller Mitglieder, ist die Partizipation aller in der CDU engagierten Menschen bis auf die Ortsebene möglich“, betonen die drei Kreisvorsitzenden Lena Dürphold (Landau), Maximilian Klein (Südliche Weinstraße) und Gregory Meyer (Germersheim).

Im Gegensatz zu einem Mitgliederentscheid ist eine Mitgliederbefragung mit dem Delegiertenprinzip der CDU vereinbar und gemäß der Satzung der CDU Deutschlands sowohl in Sach- als auch in Personalfragen zulässig. „Im Gegensatz zu einem Mitgliederentscheid, ist eine Mitgliederbefragung ohne Satzungsänderung durchführbar. Schon in Anbetracht der Zeit bis zum Bundesparteitag der CDU Anfang Dezember, halten wir eine Änderung der Satzung für nicht umsetzbar. Eine Befragung könnte hingegen in den kommenden Wochen durchgeführt werden und den Delegierten beim Bundesparteitag zur Entscheidungsfindung dienen“, so die drei Kreisvorsitzenden weiter.


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